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Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit

Ehegattenunterhalt wegen Erwerbslosigkeit

Grundsätzlich muss sich der geschiedene Ehegatte eine Vollzeittätigkeit aufnehmen.

Der Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit nach § 1573 Abs. 2 BGB besteht nur solange, der geschiedene Ehegatte nach der Scheidung keine angemessene Erwerbstätigkeit finden kann.  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist Voraussetzung für den Unterhaltsanspruch, dass sich der Ehegatte unter Einsatz aller zumutbaren Mittel nachhaltig bemüht haben muss, eine angemessene Tätigkeit zu finden.  Selbst wenn trotz ausreichender Bemühung keine Vollzeittätigkeit gefunden werden kann, muss der Unterhalt begehrende Ehegatte auch seine Bemühungen um eine Teilzeittätigkeit darlegen. Die Meldung beim Arbeitsamt genügt nicht.  BGH Urteil v. 18.1.2012- XII ZR 179/09

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