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Buttenlösung

Das Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes tritt am 1.8.2012 in Kraft.

Die Neuregelung sieht u.a. vor, dass ein Vertrag zwischen einem Unternehmen und einem Verbraucher nur dann zustande kommt, wenn der Unternehmer bei der Bestellung über eine Schaltfläche einer Internetseite die Schaltfläche gut lesbar mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden Formulierung beschriftet hat. Zudem müssen Verbraucher vor Vertragsschluss umfassend informiert werden.

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