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Arbeitsrecht

Nicht jede Befristung ist rechtmäßig.

Es gibt Befristungen mit und ohne Sachgrund. Eine Befristung mit Sachgrund liegt z.B. vor, wenn die Einstellung für ein bestimmtes Projekt oder als Elternzeit- oder Krankheitsvertretung erfolgt. Solche Verträge können unendlich oft verlängert werden. Unzulässig ist die Befristung, wenn die dem Vertreter übertragene Tätigkeit eine andere ist als die die der Vertretene ausübte.

Formell muss der befristete Vertrag  vor Beginn der Tätigkeit schriftlich abgeschlossen werden. Fängt der Arbeitnehmer vor Unterzeichnung des Vertrages an zu arbeiten, ist die Befristung unwirksam. Es entsteht ein unbefristetes Arbeitsverhältnis.

Arbeitnehmer können mit einer Frist von 3 Wochen nach Ende des befristeten Arbeitsvertrages Klage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen.

Der Bundestag hat das Familienpflegezeitgesetz beschlossen, das zum 1.1.2012 in Kraft treten soll. Arbeitgeber und pflegende Angehörige können vereinbaren, die Arbeitszeit für maximal 2 Jahre auf bis zu 15 Stunden wöchentlich zu reduzieren. Wird z.B. die Arbeitszeit auf 50% reduziert, erhalten Arbeitnehmer weiterhin 75% des Bruttoeinkommens. Wenn der Arbeitnehmer nach der Pflegezeit wieder voll arbeitet, erhält er aber weiterhin nur 75% des Gehalts. Arbeitgeber können für ihre Vorleistung ein zinsloses Darlehen beantragen. Arbeitnehmer können eine Pflegezeit für denselben Angehörigen nicht mehrfach in Anspruch nehmen, selbst wenn die mehrmalige Inanspruchnahme die Gesamtdauer von sechs Monaten nicht überschreitet. (BAG, Urteil vom 15.11.2011, Az.: 9 AZR 348/10) Für Arbeitgeber hat das Bundesfamilienministerium ein Servicetelefon eingerichtet (01801 507090). Weitere Informationen: www.wege-zur-pflege.de; www.familienpflege-zeit.de.

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